Der Aufbau soll auch Ruheständler und geschulte Hilfskräfte einbeziehen. Bislang liegen Eckpunkte vor; das Ministerium will das Gesetz zeitnah vorlegen.
Staatssekretärin Katja Kohfeld stellte die Pläne bei einem Symposium der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und des Zentralen Sanitätsdiensts der Bundeswehr vor. Wie die „Pharmazeutische Zeitung“ berichtet, zählen Personalreserven sowie die Bevorratung von Arzneimitteln und Medizinprodukten zu den zentralen Regelungen des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes.
Die Personalreserve ist als Koordinationsaufgabe angelegt: Fachkräfte im Ruhestand sollen reaktiviert und Hilfskräfte geschult werden. Zugleich sollen Doppelbelegungen verhindert werden. Viele Ärzte und Pflegekräfte sind bereits im Katastrophenschutz, als Reservisten bei der Bundeswehr oder in versorgungskritischen Krankenhausfunktionen tätig.
Das Gesetz soll zudem die Vorratshaltung ausweiten. Apotheken, Krankenhausapotheken und Pharmagroßhandel müssen Sanitätsmaterial bereits für zwei bis sechs Wochen vorhalten; für länger dauernde Krisen kündigte Kohfeld strengere Vorgaben an. Ein digitales Gesundheitslagebild soll außerdem in Echtzeit freie Betten, verfügbares medizinisches Personal, Medikamenten- und Materialbestände sowie relevante Infrastruktur erfassen.
Für die Langzeitpflege bleiben wesentliche Fragen offen. Die vorgestellten Eckpunkte klären nicht, ob Pflegekräfte freiwillig oder verpflichtend in die Reserve aufgenommen würden. Nach den Plänen sollen die Länder zwar Befugnisse erhalten, Leistungserbringer gegebenenfalls verbindlich in die Versorgung einzubeziehen. Ob dies auch Pflegeheime, ambulante Dienste und teilstationäre Einrichtungen betrifft, ist bislang ebenso ungeklärt wie Registrierung, Aktivierung, Freistellung und Absicherung der eingesetzten Pflegekräfte.