Anlässlich der Anhörung zur Änderung des Patientenrechtegesetzes fordert er außerdem, schwere vermeidbare Schadensereignisse bundesweit einheitlich und verpflichtend zu erfassen.
Gemeint sind sogenannte Never Events: schwere Schadensereignisse, die durch geeignete Sicherheitsmaßnahmen vermeidbar wären. Dazu zählen etwa schwere Medikationsfehler, Patienten- und Seitenverwechslungen oder im Körper zurückgebliebenes OP-Material. Ein bundesweit einheitliches, verpflichtendes Meldesystem dafür sei „unverzichtbar“, erklärte Dr. Stefan Gronemeyer, Vorstandsvorsitzender des Medizinischen Dienstes Bund.
Gegenstand der Anhörung ist ein Gesetzentwurf der Grünen-Bundestagsfraktion zur Änderung des Patientenrechtegesetzes. Wie der Medizinische Dienst Bund auf md-bund.de erläutert, sollen Behandelnde nach dem Vorschlag verpflichtet werden, Patientinnen und Patienten zu informieren, wenn ein Behandlungsfehler vorliegen könnte. Eine Informationspflicht bei Umständen, die die Annahme eines Behandlungsfehlers begründen, besteht bereits im Bürgerlichen Gesetzbuch.
Die Forderung nach einem Meldesystem betrifft in der Begründung des Medizinischen Dienstes ausdrücklich Medizin und Pflege. In seiner schriftlichen Stellungnahme verweist er darauf, dass vermeidbare unerwünschte Ereignisse regelmäßig auch in der pflegerischen Versorgung auftreten und pflegebedürftige Menschen dabei oftmals zu Schaden kommen. Das Ziel müsse sein, durch geeignete Fehlerprävention möglichst viele Schäden zu verhindern. Sowohl die Offenheitspflicht als auch die Meldepflicht seien international erprobt und zur systematischen Verbesserung der Patientensicherheit geeignet, so Gronemeyer.
Die Information einzelner Betroffener und die systematische Erfassung schwerer Ereignisse sind dabei zwei unterschiedliche Ansätze. Ob und wie der Gesetzentwurf die geforderte Meldepflicht verbindlich regelt, bleibt offen. Ebenso offen ist, welche Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegedienste von einem solchen System erfasst würden. Die Stellungnahme selbst begründet für sie keine neue Meldepflicht.