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Dresden erlaubt Pflegefahrzeugen 60 Minuten kostenloses Parken an Automaten

Die Landeshauptstadt Dresden hat die Ausnahmegenehmigung für ambulante Pflegedienste erweitert. Pflegefahrzeuge dürfen bei Hausbesuchen je Einsatzort höchstens 60 Minuten erleichtert parken und während freigegebener Lieferzeiten in Fußgängerzonen einfahren und dort stehen.

Nach Mitteilung der Stadt gelten die erweiterten Regeln seit Dienstag, 3. November. An Parkscheinautomaten sind weder Parkschein noch Gebühr nötig. In Bewohnerparkzonen ist kein eigener Bewohnerparkausweis erforderlich. In verkehrsberuhigten Bereichen darf auch außerhalb gekennzeichneter Flächen geparkt werden.

Die Erleichterungen gelten ausschließlich für die regelmäßige und fortlaufende medizinische und pflegerische Versorgung von Patientinnen und Patienten vor Ort. Private Fahrten und andere Zwecke sind nicht erfasst. Die Stadt erwartet, dass die Dienste dadurch bei der täglichen Versorgung Zeit sparen.

Was gegenüber früher tatsächlich neu ist, lässt sich nur teilweise eindeutig abgrenzen. Bereits eine Dresdner Regelung von 2021 erlaubte in Bewohnerparkzonen höchstens 60 Minuten Parkzeit ohne Bewohnerparkausweis. Eine Befreiung von der Parkraumbewirtschaftung enthielt sie jedoch nicht. Das gebührenfreie Parken an Automaten ist damit als Erweiterung belegt. Warum Bewohnerparkzonen erneut in der erweiterten Regelung aufgeführt werden und welche weiteren Rechte gegenüber der unmittelbar vorherigen Fassung neu sind, bleibt offen.

Grundlage ist eine aktualisierte Handlungshilfe des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr. Bestehende Genehmigungen bleiben gültig und können formlos für einmalig 12,80 Euro umgeschrieben werden. Ob dies vor Nutzung der zusätzlichen Rechte nötig ist, ist nicht geklärt. Neue Genehmigungen werden beim Straßen- und Tiefbauamt für jedes Fahrzeug einzeln beantragt. Sie kosten 85 Euro für zwölf oder 170 Euro für 24 Monate.

Quellen und weiterführende Informationen

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