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Hessens Pflegeheime können Hitzeschutzkosten auf Bewohner umlegen

Pflegeheime in Hessen können baulichen Hitzeschutz grundsätzlich über Zahlungen ihrer Bewohner finanzieren – auch ohne Landesförderung. Das hat das Hessische Landesamt für Gesundheit und Pflege auf Anfrage von fnp.de klargestellt.

Zeichnung: Ein komplettes Pflegeheim steht auf kleinen Rollen, während ein Hausmeister es mit einem großen Steuerrad unter die einzige Wolke am Himmel lenkt.

Erfasst sein können Dämmung, Sonnenschutz und fest installierte Klimaanlagen.

Entscheidend ist die Einstufung als betriebsnotwendige Investition: Solche Ausgaben können nach den gesetzlichen Regelungen grundsätzlich auf Heimbewohner umgelegt werden. Für die Anerkennung müssen die Maßnahmen das Raumklima nachhaltig verbessern, angesichts der klimatischen Bedingungen längerfristig für den Betrieb erforderlich und hinsichtlich der Kosten angemessen sein. Die Klarstellung bedeutet damit keine automatische Anerkennung jedes Vorhabens.

Sie gilt ausdrücklich auch für die Pflegeeinrichtungen des Frankfurter Verbandes. Dessen Vorstandsvorsitzender Frédéric Lauscher hatte umfassende energetische Sanierungen angemahnt. „Wir sind bereit, selbst etwas zu machen. Aber wir müssen auch dürfen“, hatte er laut fnp.de erklärt.

Bei der gesonderten Berechnung der Kosten unterscheidet das Landesamt nach dem Förderstatus: Öffentlich geförderte Einrichtungen benötigen die Zustimmung der zuständigen Behörde. Bei ungeförderten Einrichtungen genügt grundsätzlich eine Mitteilung. Ein Bericht des hcm-magazins spricht dagegen von einem Antrag bei den Landesverbänden der Pflegekassen und beim Landesamt. Wie sich diese unterschiedlichen Verfahrensangaben zueinander verhalten, ist ungeklärt.

Für Bewohner ist vor allem wichtig: Die Anerkennung als betriebsnotwendige Investition ist nicht mit einer Landesförderung gleichzusetzen. Gesondert berechenbare Investitionskosten müssen Pflegebedürftige grundsätzlich selbst tragen, wie das Bundesministerium für Gesundheit erläutert. Hitzeschutzmaßnahmen können deshalb eine zusätzliche finanzielle Belastung bedeuten. Ob, wann und in welcher Höhe die Heimkosten dadurch steigen, bleibt offen. Auch Lauscher bezeichnet die praktischen Auswirkungen der Klarstellung derzeit als offen.

Quellen und weiterführende Informationen

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