Auf die vereinbarte Personalausstattung anrechnen lassen sich in Rheinland-Pfalz unter Voraussetzungen aber nur 0,5 Stellen – weniger als die Hälfte des geschätzten Zeitgewinns.
Michael Schröder, Geschäftsführer der Caritas-Arbeitsgemeinschaft Altenhilfe Rheinland-Pfalz/Saarland, sieht in der Anrechnung eine Lösung, die Kosten auffängt, ohne die Eigenanteile zu erhöhen. Die im Pflegesatz berücksichtigten Mittel können nach einem Bericht des HCM-Magazins zur Finanzierung der Sprachdokumentation genutzt werden. Eine zusätzliche Belastung der Bewohnerinnen und Bewohner soll so vermieden werden.
Die Regelung gilt seit dem 1. Oktober 2026 für alle vollstationären Pflegeheime in Rheinland-Pfalz, unabhängig von ihrer Trägerschaft. Einrichtungen mit Sprachdokumentation dürfen im Personalnachweis 0,4 Vollzeitstellen für Pflegefachkräfte und 0,1 Vollzeitstellen für Pflegehilfskräfte als besetzt anrechnen.
Automatisch erfolgt die Anrechnung nicht: Die eingesetzte Technik muss nachweislich Arbeitszeit sparen. Pflegeheime müssen die Anrechnung bei den Landesverbänden der Pflegekassen und beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung beantragen. Sie kann frühestens drei Monate nach der Umstellung auf Sprachdokumentation beginnen.
Die grundlegenden Personalvorgaben bleiben bestehen. Eine Pflegefachkraft muss ständig präsent sein; mindestens 5,5 Vollzeitstellen für Pflegefachkräfte müssen ohne Anrechnung vorgehalten werden. Während einer Vereinbarung zur Beseitigung von Qualitätsmängeln ist die Anrechnung ausgeschlossen.
Eine Doppelfinanzierung ist ebenfalls ausgeschlossen. Die Anrechnung gilt zudem nur, solange keine weitere Erhöhung der Personalausstattung nach Paragraf 113c des Elften Sozialgesetzbuchs geltend gemacht wird. Zum 1. Oktober 2027 wollen die Vertragsparteien die Regelung überprüfen.
