Millionen Pflegebedürftige müssten demnach ihre Unterstützung im Haushalt neu organisieren.
Prognose beruht auf Mitgliederbefragung
Der bpa stützt seine Warnung nach eigenen Angaben auf eine Befragung von mehr als 2.000 Pflegediensten aus seiner Mitgliedschaft. In jedem befragten Dienst müssten mehrere Beschäftigte entlassen werden, die derzeit Pflegebedürftige im Haushalt unterstützen, erklärte der Verband.
Wie der bpa daraus die Gesamtzahl von mehr als 50.000 möglichen Kündigungen berechnet hat, wurde nicht veröffentlicht. Die Angabe ist daher als Prognose des Verbands einzuordnen.
Sozialraumbudget soll Entlastungsbetrag ersetzen
Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit sieht vor, den bisherigen Entlastungsbetrag in ein Sozialraumbudget zu überführen. Dieses soll auf niedrigschwellige Angebote zur Unterstützung im Alltag konzentriert werden und bis zu 175 Euro im Monat betragen. Der bisherige Entlastungsbetrag liegt bei bis zu 131 Euro monatlich.
Zugleich soll der bisherige Umwandlungsanspruch von Pflegesachleistungen in Angebote zur Unterstützung im Alltag entfallen. Für Pflegebedürftige stehen damit im Entwurf ein höherer monatlicher Betrag und der Wegfall des Umwandlungsanspruchs nebeneinander.
Anderer Abrechnungsweg für professionelle Anbieter
Professionelle Anbieter solcher Unterstützungsangebote sollen nach dem Entwurf einen anderen Abrechnungsweg nutzen können. Erfüllen sie die Voraussetzungen, können sie eine versorgungsvertragliche Zulassung als ambulante Betreuungseinrichtung beantragen. Nach entsprechender Zulassung könnten sie ihre Leistungen über das Sachleistungsbudget abrechnen.
Sollten die vom bpa prognostizierten Kündigungen eintreten, könnten Pflegebedürftige, die Unterstützung im Haushalt nutzen, gezwungen sein, diese Hilfe neu zu organisieren.
Verband fordert Erhalt bestehender Strukturen
Der bpa forderte Gesundheitsminister Linnemann auf, sich auf die „wirklichen Probleme“ zu konzentrieren und die aus Sicht des Verbands funktionierenden Unterstützungsstrukturen unangetastet zu lassen.