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Protest in Grimma: 131 Euro bei Pflegegrad 1 sollen entfallen

In Grimma haben Menschen gegen die geplante Pflegereform demonstriert. Wie der MDR Sachsenspiegel in der ARD Mediathek berichtet, sorgt unter anderem eine vorgesehene Leistungskürzung bei Angehörigen für Unverständnis.

Der Beitrag wurde am 17. November ausgestrahlt. Wann genau die Demonstration stattfand, wer sie organisierte, wie viele Menschen teilnahmen und welche konkreten Forderungen oder persönlichen Folgen die Beteiligten nannten, ist nicht unabhängig geklärt.

Bei der umstrittenen Leistung geht es um den Entlastungsbetrag für Menschen mit Pflegegrad 1. Nach Angaben des Portals gegen-hartz.de sieht der Regierungsentwurf vor, die monatlichen 131 Euro ab 2027 zu streichen. Es geht also um eine vorgesehene Änderung, nicht um eine bereits vollzogene Streichung.

Die Bundesregierung will mit der Reform den Zugang zu Pflegeleistungen vereinfachen. Die beim Bundestag veröffentlichte Gesetzesbegründung ordnet die Änderungen bei Pflegegrad 1 als stärkere Ausrichtung auf vorbeugende Leistungen ein.

Für bereits bestehende Fälle nennt die Begründung zugleich einen Besitzstandsschutz. Dieser könnte die Folgen der geplanten Streichung für bisherige Leistungsbezieher begrenzen. Welche Fälle konkret geschützt wären und ob ihnen die 131 Euro vollständig erhalten blieben, geht aus diesem Hinweis allein nicht hervor. Die Kürzungspläne lassen sich deshalb nicht pauschal mit einem Leistungswegfall für alle bisherigen Bezieher gleichsetzen.

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